Chancen und Möglichkeiten für die Oberösterreichische Wirtschaft

289

Am 3. Mai 2023 hielt der Nationale Rüstungsdirektor, Generalmajor MMag. Harald Vodosek, auf Einladung bei der Industriellenvereinigung Oberösterreich einen Vortrag zum Thema
Rüstungsvorhaben des Bundesheeres, Chancen und Möglichkeiten für die Wirtschaft und Industrie Oberösterreichs. Mit dabei auf dem Podium waren der Geschäftsführer der Industriellenvereinigung Oberösterreich, Dipl.-Ing. Dr. Joachim Haindl-Grutsch und der Militärkommandant von Oberösterreich, Brigadier Mag. Dieter Muhr, der den Vortragenden nach Oberösterreich eingeladen hatte.

Vodosek betonte eingangs, dass die neuen Aufgabenstellungen des Bundesheeres im Rahmen der militärischen Landesverteidigung nach einer leistungsfähigen Rüstung verlangen. Zudem würde die österreichische Bevölkerung nach den Schlüsselerlebnissen russische Annexion der Krim 2014, Migrationskrise 2015, Terroranschlag in Wien 2020, COVID-Pandemie 2021 – 2023 und der Ukraine-Krieg seit 2022 ein großes Sicherheitsbedürfnis haben. Dies gehe aus jüngsten Umfragen hervor, die dem Bundesheer darüber hinaus einen hohen Vertrauensindex beimessen. Der Nationale Rüstungsdirektor geht davon aus, dass dieser Trend in den nächsten Jahren anhalten wird.

Um den Veränderungen im sicherheitspolitischen Umfeld zu begegnen, läuft nun der Aufbau des Bundesheeres seit 2021 neu an, um sich auf die Landesverteidigung zu konzentrieren, so Vodosek. Dabei ginge es um die Abwehr eines multidimensional agierenden Gegners und den Schutz der Bevölkerung und des österreichischen Territoriums. Die Luftraumüberwachung würde ständig weiter durchgeführt, Beiträge für Auslandseinsätze gestellt und Cyber-Bedrohungen begegnet werden. Um diesen Umständen Rechnung zu tragen, würde das Bundesheer alle Domänen nützen müssen, die Land, Luft, Cyber-Raum, elektromagnetisches Feld sowie der Weltraum (Stichwort Satelliten) und das
Informationsumfeld.

Die Ziele des Rüstungsbereiches wären für den Generalmajor klar. Das Bundesheer brauche beste Technologie, marktfähige Produkte, Nutzung von Kooperationen und Gemeinsamkeiten mit Partnern, Ausschöpfung des Rechtsrahmens bei der Beschaffung, Berücksichtigung des Zeitfaktors mit rechtzeitiger Verfügbarmachung für die Truppe, Ausnutzung des Potenzials für die Zukunft und Sicherheit in der Versorgung.

Bei der Beschaffung von Rüstungsgütern würde das Bundesheer sehr stark auf internationale Kooperationen zurückgreifen und dementsprechend mit dem Bundesministerium für Wirtschaftliche Angelegenheiten, der Wirtschaftskammer und der Industriellenvereinigung zusammenarbeiten. In diesem Zusammenhang sieht Vodosek auch die Berücksichtigung nationaler Wertschöpfung als wesentlichen volkswirtschaftlichen Nutzen.

Das Budget für das Bundesheer wäre mit dem Landesverteidigungssicherungsgesetz mittelfristig abgesichert. Es würde so sein, dass der Anteil am Bruttoinlandsprodukt und das Budget absolut in den nächsten Jahren bis 2032 kontinuierlich steigen wird. Insgesamt wären bis 2032 Investitionen in die Ausrüstung von bis zu 17 Milliarden vorgesehen. Für Infrastruktur würden es zusätzlich zum aktuellen Budgetansatz über 2 Milliarden Euro sein.

Die Optionen für die oberösterreichische Wirtschaft und Industrie würden sich in den Bereichen Produktion, Zulieferung, Materialerhaltung und bei der Kooperation im Rahmen von Rüstungsprojekten finden, erläuterte Vodosek und nannte einige Beispiele, wo das bereits umgesetzt wurde oder geplant wäre.